Unterstützung aus Sangerhausen gab es am Samstag, 19. September, bei der Demonstration gegen die geplante Ansiedlung einer Rüstungsproduktion im Raum Leipzig. Unter dem Motto „Keine Raketenfabrik in Leipzig!“ versammelten sich ab 13 Uhr Menschen auf dem Augustusplatz, um gegen die Pläne des US-Rüstungsunternehmens Covenant zu protestieren. Die Demonstration führte anschließend durch die Leipziger Innenstadt und endete am frühen Nachmittag.
Aus Sangerhausen waren ebenfalls Teilnehmerinnen und Teilnehmer nach Leipzig gereist. Ein Redebeitrag kam u.a. auch von Holger Hüttel, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Sangerhäuser Stadtrat, der die Grüße der Sangerhäuser Protestbewegung nach Leipzig überbrachte.
„Wir kommen heute aus Sangerhausen zu euch. Und wir kommen nicht als Zuschauer. Wir kommen als Mitstreiter“, sagte Hüttel zu Beginn seiner Rede. „Denn auch in Sangerhausen kämpfen wir gegen die Ansiedlung einer Rüstungsfabrik.“
Zwei Städte, eine Auseinandersetzung
Hintergrund der Demonstration in Leipzig sind Pläne des US-Rüstungsunternehmens Covenant, im Raum Leipzig eine Produktionsstätte für weitreichende Marschflugkörper des Typs „Anthem“ aufzubauen. Nach derzeit öffentlich bekannten Angaben soll die Produktion ab 2027 beginnen. Medien berichten zunächst von rund 1.000 Flugkörpern jährlich und später von einer möglichen Steigerung auf bis zu 5.000 Stück.
Als möglicher Standort ist insbesondere der Bereich Radefelder Allee West in Lützschena-Stahmeln im Leipziger Nordwesten im Gespräch. Die Leipziger Stadtpolitik beschäftigt sich inzwischen ebenfalls mit der Frage der möglichen Ansiedlung. Die Linksfraktion im Leipziger Stadtrat hat einen Antrag eingebracht, Leipzig solle sich ausdrücklich als Friedensstadt positionieren und eine Rüstungsproduktion im Stadtgebiet verhindern.
Das Bündnis „Keine Raketenfabrik in Leipzig“ hatte für den 19. September zur Demonstration aufgerufen. Auch die Leipziger Linke unterstützte die Kundgebung.
Bei der Zahl der Demonstrierenden gibt es unterschiedliche Angaben. Aus dem Kreis der Sangerhäuser Teilnehmer wird von etwa 700 Protestierenden gesprochen. Ein am Samstag veröffentlichter Bericht von TAG24 schätzte die Zahl dagegen auf etwa 400 Menschen.
Auch Sangerhausen vor einer Rüstungsansiedlung
Die Verbindung zu Sangerhausen liegt für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer nahe. Auch dort steht die Ansiedlung eines Rüstungsunternehmens im Raum.
In Sangerhausen geht es um eine große Industriefläche westlich der Stadt. Die Stadt selbst spricht inzwischen von einer rund 150 Hektar großen Industriegroßfläche zwischen Martinsriether Weg, Kyselhäuser Straße und der A 38.
Der Sangerhäuser Stadtrat hatte bereits im Mai in nicht öffentlicher Sitzung den Oberbürgermeister beauftragt, Gespräche mit einem Interessenten über eine Fläche von bis zu 130 Hektar weiterzuführen. Nach Medienberichten soll es sich bei dem Interessenten um den israelischen Rüstungskonzern Elbit Systems beziehungsweise dessen deutsche Tochter handeln. Offiziell hält sich die Stadt bei der Benennung des Unternehmens bislang zurück.
Gegen die mögliche Ansiedlung hat sich in Sangerhausen inzwischen eine Bürgerinitiative formiert. Die Sangerhäuser Initiative "Keine Waffenfabrik in Sangerhausen“ sammelt mit Unterstützung des Bündnisses "Keep Elbit Out" Unterschriften für ein Bürgerbegehren. Damit soll die Bevölkerung in die Entscheidung über die Zukunft der vorgesehenen Industriefläche einbezogen werden.
Genau diesen Aspekt stellte auch Holger Hüttel in Leipzig heraus. In seiner Rede verwies er auf das in Sangerhausen gestartete Bürgerbegehren: „Wir holen die Entscheidung aus den Hinterzimmern und bringen sie dorthin, wo sie hingehört: zu den Menschen!“
„Ihr seid nicht allein“
Für die Sangerhäuser war die Reise nach Leipzig zugleich eine Geste des Dankes. Denn die Proteste gegen die geplante Rüstungsansiedlung in Sangerhausen waren in den vergangenen Monaten auch von Menschen und Gruppen außerhalb der Stadt unterstützt worden.
Bei Demonstrationen, Kundgebungen und Aktionen in Sangerhausen hatten sich Menschen aus anderen Städten an die Seite der örtlichen Initiative gestellt. Diese Solidarität wollten die Sangerhäuser nun zurückgeben.
„Ihr seid nicht allein! Euer Protest hier in Leipzig ist auch unser Protest. Und unser Widerstand in Sangerhausen ist auch ein Teil eures Widerstands“, sagte Hüttel in seiner Rede.
Damit verband er die beiden lokalen Auseinandersetzungen. In beiden Städten gehe es letztlich um die Frage, wie sich Kommunen wirtschaftlich entwickeln sollen und welche Rolle Rüstungsproduktion dabei spielen solle.
Hüttel formulierte es in Leipzig grundsätzlich: „Leipzig und Sangerhausen sind vielleicht unterschiedliche Städte. Aber unser Anliegen verbindet uns.“ Gemeinsam wolle man für Transparenz, demokratische Entscheidungen und eine Zukunft eintreten, „in der nicht die Rüstungsindustrie bestimmt, wohin sich unsere Städte entwickeln“.
Solidarität soll weitergehen
Die Sangerhäuser wollen ihre Proteste gegen die geplante Rüstungsansiedlung fortsetzen. Seit Beginn der Unterschriftensammlung für das Bürgerbegehren wurden bereits zahlreiche Unterstützer gewonnen.
Auch in Leipzig zeigte sich am Samstag, dass die Diskussion über Rüstungsproduktion inzwischen über die Grenzen einzelner Städte hinausreicht. Das Bündnis der Demonstration verband die Kritik an der geplanten Raketenproduktion mit Forderungen nach Frieden, Abrüstung und zivilen Arbeitsplätzen.
Für Holger Hüttel ist deshalb die Zusammenarbeit über Stadtgrenzen hinweg ein entscheidender Punkt. „Wenn man uns sagt: ‚Ihr könnt sowieso nichts ändern!‘, dann antworten wir: ‚Doch! Wir fangen gerade erst an!‘“, sagte er den Demonstrierenden in Leipzig.
Und am Ende seiner Rede stand die Botschaft, die beide Protestbewegungen miteinander verbinden soll:
„Leipzig und Sangerhausen – gemeinsam sind wir stark!“
Hüttel verabschiedete die Leipziger Demonstrierenden mit den Worten: „Keine Rüstungsfabrik in Leipzig! Keine Rüstungsfabrik in Sangerhausen!“
Für die Sangerhäuser Teilnehmer war die Demonstration damit mehr als eine Solidaritätsbekundung. Sie verstanden ihre Teilnahme auch als Dank an diejenigen Leipzigerinnen und Leipziger, die den Protest gegen die geplante Rüstungsfabrik in Sangerhausen unterstützt haben. Aus dem gemeinsamen Protest soll nun ein dauerhaftes Netzwerk des Austauschs und der gegenseitigen Unterstützung entstehen.
Rede aus SGH im Wortlaut:
Liebe Leipzigerinnen und Leipziger, liebe Friedensfreunde,
Wir kommen heute aus Sangerhausen zu euch.
Und wir kommen nicht als Zuschauer.
Wir kommen als Mitstreiter.
Denn auch in Sangerhausen kämpfen wir gegen die Ansiedlung einer Rüstungsfabrik.
Und deshalb möchte ich euch heute eines ganz klar sagen:
Ihr seid nicht allein!
Euer Protest hier in Leipzig ist auch unser Protest.
Und unser Widerstand in Sangerhausen ist auch ein Teil eures Widerstands.
Denn überall erleben wir gerade dasselbe:
Es wird aufgerüstet.
Es werden Milliarden in Waffen gesteckt.
Und gleichzeitig wird uns erzählt, für Schulen, für soziale Einrichtungen, für Wohnungen oder für eine vernünftige Infrastruktur sei angeblich kein Geld da.
Das akzeptieren wir nicht!
In Sangerhausen soll eine Rüstungsfabrik entstehen.
Eine Fabrik, die mit Waffen Geld verdienen soll.
Und wie wurde darüber entschieden?
Nicht in einer offenen Diskussion mit den Bürgerinnen und Bürgern.
Nein.
Der Stadtrat hat in einer geheimen Abstimmung über den weiteren Weg entschieden.
Wir sagen:
So darf Politik nicht funktionieren!
Wenn es um die Zukunft unserer Städte geht, dann gehören solche Entscheidungen nicht hinter verschlossene Türen.
Dann müssen die Menschen mitreden können.
Und deshalb haben wir gehandelt.
Wir haben ein Bürgerbegehren gestartet.
Wir sammeln Unterschriften.
Wir holen die Entscheidung aus den Hinterzimmern und bringen sie dorthin, wo sie hingehört:
zu den Menschen!
Und wir wissen:
Das wird kein einfacher Weg.
Aber eines haben wir gelernt:
Man muss nicht hinnehmen, dass angeblich schon alles entschieden ist.
Man muss nicht schweigen.
Man muss nicht akzeptieren, dass wirtschaftliche Interessen wichtiger sein sollen als Frieden und die Interessen der Menschen vor Ort.
Man kann sich wehren!
Und genau das tun wir.
Wir wehren uns!
Und deshalb sind wir heute hier in Leipzig.
Denn es geht längst nicht mehr nur um Sangerhausen.
Es geht längst nicht mehr nur um Leipzig.
Es geht um die Frage:
Welche Zukunft wollen wir?
Wollen wir Städte, in denen immer mehr Rüstungsunternehmen angesiedelt werden?
Wollen wir Arbeitsplätze, die davon abhängig sind, dass irgendwo auf der Welt Waffen gebraucht werden?
Wollen wir eine Gesellschaft, in der immer mehr Geld in militärische Aufrüstung fließt?
Oder wollen wir eine Zukunft, in der in Menschen investiert wird?
In Bildung, soziale Sicherheit, bezahlbaren Wohnraum.
In Krankenhäuser, in unsere Kommunen.
In Frieden.
Dafür stehen wir!
Und wir glauben, dass wir heute etwas ganz Wichtiges zeigen:
Unser Protest lässt sich nicht voneinander trennen.
Leipzig und Sangerhausen sind vielleicht unterschiedliche Städte.
Aber unser Anliegen verbindet uns.
Wir stehen gemeinsam gegen die zunehmende Militarisierung unserer Gesellschaft.
Wir stehen gemeinsam für Transparenz und demokratische Entscheidungen.
Und wir stehen gemeinsam für eine Zukunft, in der nicht die Rüstungsindustrie bestimmt, wohin sich unsere Städte entwickeln.
Deshalb lasst uns unsere Kräfte verbinden!
Wenn man uns sagt:
„Ihr könnt sowieso nichts ändern!“
Dann antworten wir:
„Doch! Wir fangen gerade erst an!“
Wenn man uns sagt:
„Die Entscheidung ist längst gefallen!“
Dann sagen wir:
„Nicht mit uns!“
Und wenn man versucht, unseren Protest zu spalten, dann sagen wir:
„Gemeinsam sind wir stärker!“
Liebe Freundinnen und Freunde,
in Sangerhausen sammeln wir Unterschriften.
In Leipzig gehen wir heute auf die Straße.
Und überall dort, wo Menschen gegen Aufrüstung und für Frieden aufstehen, entsteht etwas, das wir dringend brauchen:
Solidarität.
Deshalb nehmen wir heute nicht nur Grüße aus Sangerhausen mit nach Leipzig.
Wir nehmen ein Versprechen mit:
Wir bleiben dran.
Wir werden weiter Unterschriften sammeln.
Wir werden weiter informieren und weiter demonstrieren.
Und wir werden weiter dafür kämpfen, dass die Menschen über die Zukunft ihrer Stadt selbst entscheiden können.
Und wir hoffen, dass auch ihr weiter an unserer Seite steht.
Denn wenn Leipzig und Sangerhausen zusammenstehen,
wenn Menschen aus unterschiedlichen Städten,
aus unterschiedlichen politischen Richtungen,
aus unterschiedlichen gesellschaftlichen Gruppen
gemeinsam sagen:
Keine Rüstungsfabriken in unseren Städten!
dann können wir etwas bewegen.
Dann können wir Druck machen.
Dann können wir verhindern, dass Aufrüstung zur Normalität wird.
Lasst uns gemeinsam kämpfen!
Für Frieden.
Für Demokratie.
Für soziale Sicherheit.
Für eine Zukunft, in der das Leben mehr zählt als der Profit mit Waffen.
Leipzig und Sangerhausen – gemeinsam sind wir stark!
Keine Rüstungsfabrik in Leipzig!
Keine Rüstungsfabrik in Sangerhausen!
Und vor allem:
Nie wieder schweigen, wenn Aufrüstung zur Normalität werden soll!
Vielen Dank – und herzliche, kämpferische Grüße aus Sangerhausen!
Rede aus SGH im Wortlaut:
Liebe Leipzigerinnen und Leipziger, liebe Friedensfreunde,
Wir kommen heute aus Sangerhausen zu euch.
Und wir kommen nicht als Zuschauer.
Wir kommen als Mitstreiter.
Denn auch in Sangerhausen kämpfen wir gegen die Ansiedlung einer Rüstungsfabrik.
Und deshalb möchte ich euch heute eines ganz klar sagen:
Ihr seid nicht allein!
Euer Protest hier in Leipzig ist auch unser Protest.
Und unser Widerstand in Sangerhausen ist auch ein Teil eures Widerstands.
Denn überall erleben wir gerade dasselbe:
Es wird aufgerüstet.
Es werden Milliarden in Waffen gesteckt.
Und gleichzeitig wird uns erzählt, für Schulen, für soziale Einrichtungen, für Wohnungen oder für eine vernünftige Infrastruktur sei angeblich kein Geld da.
Das akzeptieren wir nicht!
In Sangerhausen soll eine Rüstungsfabrik entstehen.
Eine Fabrik, die mit Waffen Geld verdienen soll.
Und wie wurde darüber entschieden?
Nicht in einer offenen Diskussion mit den Bürgerinnen und Bürgern.
Nein.
Der Stadtrat hat in einer geheimen Abstimmung über den weiteren Weg entschieden.
Wir sagen:
So darf Politik nicht funktionieren!
Wenn es um die Zukunft unserer Städte geht, dann gehören solche Entscheidungen nicht hinter verschlossene Türen.
Dann müssen die Menschen mitreden können.
Und deshalb haben wir gehandelt.
Wir haben ein Bürgerbegehren gestartet.
Wir sammeln Unterschriften.
Wir holen die Entscheidung aus den Hinterzimmern und bringen sie dorthin, wo sie hingehört:
zu den Menschen!
Und wir wissen:
Das wird kein einfacher Weg.
Aber eines haben wir gelernt:
Man muss nicht hinnehmen, dass angeblich schon alles entschieden ist.
Man muss nicht schweigen.
Man muss nicht akzeptieren, dass wirtschaftliche Interessen wichtiger sein sollen als Frieden und die Interessen der Menschen vor Ort.
Man kann sich wehren!
Und genau das tun wir.
Wir wehren uns!
Und deshalb sind wir heute hier in Leipzig.
Denn es geht längst nicht mehr nur um Sangerhausen.
Es geht längst nicht mehr nur um Leipzig.
Es geht um die Frage:
Welche Zukunft wollen wir?
Wollen wir Städte, in denen immer mehr Rüstungsunternehmen angesiedelt werden?
Wollen wir Arbeitsplätze, die davon abhängig sind, dass irgendwo auf der Welt Waffen gebraucht werden?
Wollen wir eine Gesellschaft, in der immer mehr Geld in militärische Aufrüstung fließt?
Oder wollen wir eine Zukunft, in der in Menschen investiert wird?
In Bildung, soziale Sicherheit, bezahlbaren Wohnraum.
In Krankenhäuser, in unsere Kommunen.
In Frieden.
Dafür stehen wir!
Und wir glauben, dass wir heute etwas ganz Wichtiges zeigen:
Unser Protest lässt sich nicht voneinander trennen.
Leipzig und Sangerhausen sind vielleicht unterschiedliche Städte.
Aber unser Anliegen verbindet uns.
Wir stehen gemeinsam gegen die zunehmende Militarisierung unserer Gesellschaft.
Wir stehen gemeinsam für Transparenz und demokratische Entscheidungen.
Und wir stehen gemeinsam für eine Zukunft, in der nicht die Rüstungsindustrie bestimmt, wohin sich unsere Städte entwickeln.
Deshalb lasst uns unsere Kräfte verbinden!
Wenn man uns sagt:
„Ihr könnt sowieso nichts ändern!“
Dann antworten wir:
„Doch! Wir fangen gerade erst an!“
Wenn man uns sagt:
„Die Entscheidung ist längst gefallen!“
Dann sagen wir:
„Nicht mit uns!“
Und wenn man versucht, unseren Protest zu spalten, dann sagen wir:
„Gemeinsam sind wir stärker!“
Liebe Freundinnen und Freunde,
in Sangerhausen sammeln wir Unterschriften.
In Leipzig gehen wir heute auf die Straße.
Und überall dort, wo Menschen gegen Aufrüstung und für Frieden aufstehen, entsteht etwas, das wir dringend brauchen:
Solidarität.
Deshalb nehmen wir heute nicht nur Grüße aus Sangerhausen mit nach Leipzig.
Wir nehmen ein Versprechen mit:
Wir bleiben dran.
Wir werden weiter Unterschriften sammeln.
Wir werden weiter informieren und weiter demonstrieren.
Und wir werden weiter dafür kämpfen, dass die Menschen über die Zukunft ihrer Stadt selbst entscheiden können.
Und wir hoffen, dass auch ihr weiter an unserer Seite steht.
Denn wenn Leipzig und Sangerhausen zusammenstehen,
wenn Menschen aus unterschiedlichen Städten,
aus unterschiedlichen politischen Richtungen,
aus unterschiedlichen gesellschaftlichen Gruppen
gemeinsam sagen:
Keine Rüstungsfabriken in unseren Städten!
dann können wir etwas bewegen.
Dann können wir Druck machen.
Dann können wir verhindern, dass Aufrüstung zur Normalität wird.
Lasst uns gemeinsam kämpfen!
Für Frieden.
Für Demokratie.
Für soziale Sicherheit.
Für eine Zukunft, in der das Leben mehr zählt als der Profit mit Waffen.
Leipzig und Sangerhausen – gemeinsam sind wir stark!
Keine Rüstungsfabrik in Leipzig!
Keine Rüstungsfabrik in Sangerhausen!
Und vor allem:
Nie wieder schweigen, wenn Aufrüstung zur Normalität werden soll!
Vielen Dank – und herzliche, kämpferische Grüße aus Sangerhausen!
