Politik

Zweiter Aktionstag gegen geplante Waffenfabrik in Sangerhausen

Rund 30 Jugendliche aus der Region und mehreren Städten beteiligen sich an Informationsaktion – 6.000 Flyer verteilt

2. Aktionstag/Bahnhof/Brunnenpassage/Schützenplatz/Martinsrieth

2. Aktionstag/Bahnhof/Brunnenpassage/Schützenplatz/Martinsrieth

Sangerhausen.

Am heutigen Samstag, dem 15. August, fand in Sangerhausen der zweite Aktionstag gegen die geplante Ansiedlung einer Waffenfabrik statt. Rund 30 junge Friedensfreundinnen und Friedensfreunde des Bündnisses Keep Elbit Out, dem sich bis heute 52 Organisationen angeschlossen haben, trafen sich am Vormittag am Bahnhof, um gemeinsam über die geplante Fabrik und die nächsten Protestaktionen zu informieren. Trotz der erschwerten Anreise durch den derzeitigen Schienenersatzverkehr kamen die jungen Menschen nicht nur aus Sangerhausen und der näheren Umgebung. Auch aus Leipzig, Halle, Erfurt, Berlin, Magdeburg, Jena und Merseburg waren Teilnehmerinnen und Teilnehmer angereist.

Ab etwa 11 Uhr wurden zwei Informationsstände aufgebaut – einer auf dem Schützenplatz und ein weiterer in der Brunnenpassage. Von dort aus verteilten verschiedene Teams Informationsmaterial und Flyer in den umliegenden Wohngebieten. Insgesamt gelangten bis kurz vor 16 Uhr rund 6.000 Flyer in die Briefkästen der Sangerhäuser Neubaugebiete.

Auch in die angrenzenden Gemeinden Wallhausen und Martinsrieth führten die Teams ihre Informationsaktionen fort. Ebenfalls hier wurden Bürgerinnen und Bürger über die geplante Rüstungsfabrik in unmittelbarer Nachbarschaft informiert und auf die bevorstehenden Veranstaltungen aufmerksam gemacht. Dabei wurde deutlich, dass das Vorhaben nicht nur die Stadt Sangerhausen, sondern auch die umliegenden Gemeinden betrifft.

Im Mittelpunkt der Aktion standen zwei bevorstehende Veranstaltungen. Zum einen wurde für eine Bürgerversammlung am Freitag, dem 21. August, um 18 Uhr im Herrenkrug, Riestedter Straße 37, geworben. Dort soll über die geplante Ansiedlung informiert werden. In kurzen Inputvorträgen soll insbesondere die Waffenproduktion des israelischen Rüstungskonzerns Elbit Systems sowie die aktuelle Aufrüstungsproblematik thematisiert werden.

Ein weiterer Höhepunkt ist für den 29. August geplant. Ab 13 Uhr soll auf dem Sangerhäuser Markt eine Kundgebung unter dem Motto „Nein zur Waffenfabrik in Sangerhausen“ stattfinden. Im Anschluss ist eine Demonstration vom Markt zum Gelände vorgesehen, auf dem die geplante Rüstungsfabrik entstehen soll.

An den Informationsständen kamen die jungen Aktivist:innen mit zahlreichen Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch. Dabei wurde nicht nur über die geplante Ansiedlung diskutiert, sondern auch über die Möglichkeiten, sich gegen das Vorhaben einzubringen. Mehrfach fragten Bürgerinnen und Bürger, ob sie bereits gegen die Waffenfabrik unterschreiben könnten und welche konkreten Möglichkeiten des Protestes bestünden.

Die Aktiven verwiesen dabei auf das bereits bei der Stadtverwaltung eingereichte Bürgerbegehren. Nach der entsprechenden Bestätigung sollen die erforderlichen 2.000 Unterschriften gesammelt werden, um den Widerstand gegen die geplante Ansiedlung auch auf diesem Weg zum Ausdruck zu bringen.

Nach Einschätzung der Teilnehmerinnen und Teilnehmer stieß die Aktion bei den Sangerhäuserinnen und Sangerhäusern überwiegend auf positive Resonanz. Besonders bemerkenswert sei gewesen, dass auch viele ältere Menschen das Gespräch gesucht hätten. Immer wieder sei dabei die Aussage gefallen, dass man keinen Krieg mehr erleben wolle und eine Waffenfabrik in der eigenen Stadt zwangsläufig mit dem Thema Krieg und Aufrüstung verbunden werde.

Neben dem Bürgerbegehren informierten die Aktivist:innen auch über weitere Möglichkeiten der Beteiligung. So wurde darauf hingewiesen, dass sich Bürgerinnen und Bürger im laufenden Bebauungsplanverfahren und im Verfahren zum Flächennutzungsplan mit Einwendungen und Stellungnahmen beteiligen können. Dabei können auch Gründe vorgetragen werden, weshalb die betreffenden Flächen nicht für die Ansiedlung einer Waffenfabrik genutzt werden sollten.

Positiv hervorgehoben wurde von den Organisatoren zudem die Zusammenarbeit mit der Polizei und der kreislichen Ordnungsbehörde. Die Aktion sei friedlich verlaufen und die Zusammenarbeit mit den eingesetzten Beamtinnen und Beamten habe sehr gut funktioniert.

Am Ende des zweiten Aktionstages zeigten sich die Beteiligten zufrieden und optimistisch. Die große Zahl der Gespräche und die überwiegend positiven Rückmeldungen hätten gezeigt, dass die geplante Waffenfabrik viele Menschen in Sangerhausen beschäftigt.

Der Aktionstag machte zugleich deutlich: Der Protest gegen die geplante Ansiedlung soll in den kommenden Wochen weitergehen. Mit der Bürgerversammlung am 21. August und der Kundgebung mit anschließender Demonstration am 29. August stehen bereits die nächsten Termine fest.

Damit wächst bei den Initiatorinnen und Initiatoren die Hoffnung, die Ansiedlung der Waffenschmiede zu verhindern und Sangerhausen vor einer Entwicklung zum Rüstungsstandort bewahren zu können.

Holger Hüttel

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