Im Sommer 1943 versuchten fast 5000 deutsche Panzer und Sturmgeschütze in der Schlacht am Kursker Bogen weitere Geländegewinne im Krieg gegen die Sowjetunion zu erzwingen. 780.000 Soldaten der faschistischen Wehrmacht standen 1,9 Millionen Rotarmisten gegenüber. 5000 sowjetische Panzer versuchten den Vormarsch der knapp 2500 deutschen Panzern zu verhindern.
Die sowjetischen Streitkräfte unter Armeegeneral Rokossowski beendeten damit, leider unter riesigen eigenen Verlusten, den Vormarsch deutscher Truppen in die Sowjetunion und trugen so neben der Schlacht um Stalingrad zum beginnenden Ende des Faschismus in Deutschland bei.
Heute ziemlich genau 81 Jahre nach diesen schrecklichen Ereignissen fahren wieder deutsche Panzer Richtung Kursk.
Und dies unter Billigung einer deutschen Regierung, die von Grünen, Sozialdemokraten und Freien Demokraten geführt wird, zusätzlich unterstützt von großen Teilen der Opposition.
Man kann und möchte es kaum glauben, dass dies ohne den großen Aufschrei der Friedensbewegung in unserem Land wieder möglich ist. Man fragt sich, was haben wir, oder besser unsere Regierenden eigentlich aus der Geschichte, aus unserer Geschichte, gelernt ?
Gott sei Dank gibt es noch die ein oder andere Veranstaltung in unserem Lande, wo sich Friedensfreundinnen und Friedensfreunde treffen und sich trauen für Frieden und gegen deutsche Rüstungsexporte zu demonstrieren.
So am vergangenen Wochenende in Sangerhausen, als dem Sangerhäuser Walter Telemann gedacht wurde, der vor 80 Jahren den faschistischen Krieg nicht mehr mitmachen wollte und daher wegen Fahnenflucht und Dissertation erschossen wurde.
Eine etwas größere Veranstaltung fand ebenfalls am Wochenende in Berlin, an der Weltfriedensglocke im Volkspark Friedrichshain, statt. Es war die jährlich stattfindende Mahn- und Gedenkveranstaltung der Friedensglockengesellschaft anlässlich des Jahrestages der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki am 6. und 8. August 1945 durch US-amerikanische Streitkräfte.
Die Mansfeller Zeitung veröffentlicht mit Genehmigung der Rednerin, Anja Mewes, den kompletten Redebeitrag von ihr.
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Friedensfreunde, liebe Gäste,
herzlichen Dank, dass Sie heute hierher zur Weltfriedensglocke Berlin gekommen sind, um der unzähligen Opfer der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki zu gedenken, die ihr Leben in einem Augenblick verloren, der die Welt für immer veränderte.
Heute begehen wir den 79. Jahrestag der Opfer der Atombombenabwürfe auf die Städte Hiroshima und Nagasaki.
Die Ereignisse von Hiroshima und Nagasaki haben uns gezeigt, zu welchen unermesslichen Gräueltaten die Menschheit fähig ist, wenn sie den Weg des Krieges und der Zerstörung wählt. Sie haben uns aber auch daran erinnert, wie dringend notwendig es ist, gemeinsam für den Frieden einzutreten, um solche Tragödien in Zukunft zu verhindern.
Wir haben uns hier versammelt, weil die Gefahr eines Atomkrieges noch nie so hoch wie heute war. Weltweit existieren über 12.000 Atomwaffen, davon über 2.000 in hoher Alarmbereitschaft. Statt sich für Frieden einzusetzen, liefert der Westen - einschließlich die Bundesregierung - immer mehr Waffen und beschleunigen damit die gefährliche Eskalationsspirale.
Beim diesjährigen NATO Gipfel wurde beschlossen, der Ukraine 40 Mrd. Euro Unterstützung zuzusagen, einschließlich der Lieferung von F-16 Kampfflugzeugen durch Dänemark und die Niederlande und um den Einsatz der Waffen zu koordinieren, soll ein neues 700 köpfiges NATOKommando auf deutschem Boden in Wiesbaden eingerichtet werden.
Wiesbaden wird damit Schaltzentrale und der Ort, an dem 2026 USMittelstreckenraketen in Deutschland stationiert werden sollen.
Noch gefährlicher ist die geplante Stationierung von Hyperschallwaffen (Dark Eagle), vor deren Stationierung in der Ukraine Russland seit Jahren auf das Schärfste gewarnt hat.
83 Jahre nach dem Überfall des faschistischen Deutschlands auf die Sowjetunion hat Kanzler Scholz Angriffe auf das Territorium der russischen Föderation mit deutschen Waffen freigegeben.
Die Zustimmung der deutschen Regierung zur Stationierung von Langstreckenraketen, die weit in russisches Territorium reichen und die hemmungslose Aufrüstung, die den deutschen Kriegsetat auf weit über 90 Mio. ansteigen lässt, zeigen, wes Geistes Kind die deutsche Politik ist.
Ich frage mich, wo bleibt da die Souveränität eines deutschen Bundeskanzlers zu entscheiden, welche Waffen durch andere Staaten auf deutschem Boden zu stationieren sind?
Gegen jegliche historische Verantwortung und politische Vernunft ist Deutschland damit Teil der US-geführten Kriegsallianz und trägt mit dieser Entscheidung maßgeblich zur weiteren Eskalation des Ukraine-Krieges bei, bis hin zur Gefahr eines atomaren Weltbrandes.
Es erstaunt nicht, dass Russland diese Waffen als ernsthafte Bedrohung sieht und deshalb ein Kernelement der russischen Vorschläge für eine Beilegung der Ukraine-Krise vom 17.12.2021 die Forderung enthielt, dass keine landgestützten Kurz- und Mittelstreckenraketen in Gebieten stationiert werden, von denen aus sie Russland erreichen könnten.
Nachdem die Vereinigten Staaten den Vertrag über Kurz- und Mittelstreckenraketen gebrochen haben, entwickelten sie eine Reihe weiterer von bodengestützten Angriffswaffen, darunter ballistische Raketen, die Ziele in einer Entfernung bis zu 5.500 km erreichen.
Beim Einsatz solcher Systeme in der Ukraine, können sie Ziele im gesamten europäischen Gebiet Russlands sowie jenseits des Urals erreichen.
Tomahawk-Marschflugkörper bräuchten weniger als 35 min., um Moskau zu erreichen, 7-8 min. für ballistische Raketen aus der Region Charkow und 4-5 min. für Hyperschallraketen.
Man stelle sich für einen kurzen Augenblick vor, Russland würde solche Waffen an der Grenze von Mexiko in Richtung USA stationieren. Ein Aufschrei ginge durch die Welt.
Liebe Friedensfreunde,
mit der durch Kanzler Scholz auf dem NATO-Gipfel in Washington angekündigten Stationierung von Marschflugkörpern und Hyperschallraketen mittlerer Reichweite in Deutschland werden wir zur Zielscheibe gegnerischer Präventiv- und Vergeltungsschläge, sollte es zu einem Krieg kommen!
Allein diese Fakten müssen uns zum aktiven Widerstand auf die Straße, gemeinsam in einem breiten Bündnis von Zivilgesellschaft und Friedensbewegung, aber auch aller linken Kräfte, wenn ihnen das Thema Frieden und soziale Gerechtigkeit so sehr am Herzen liegt, veranlassen.
Mit diesem fatalen Kriegskurs sollen wir alle „kriegstüchtig“ gemacht werden!
Das setzt aber voraus, dass die Kriegstreiber ein kritik- und willenloses Volk brauchen.
Das liebe Mitstreiter, dürfen wir nicht zulassen!
Diese deutsche Regierung rüstet auf, wie nie zuvor und ignoriert damit auch die Lehren aus dem Zweiten Weltkrieg.
An dieser Stelle möchte ich an Artikel 26 des GG zur Friedenspflicht erinnern, der besagt- ich zitiere:
„…dass Handlungen, die geeignet sind, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, verfassungswidrig sind.
Es wird daher eine Friedenspflicht für alle Bürgerinnen und Bürger sowie für die staatlichen Organe und Institutionen festgelegt. Dies bedeutet, dass alle Menschen in Deutschland dazu verpflichtet sind, sich für den Erhalt des Friedens einzusetzen und Maßnahmen zu ergreifen, die dem Frieden dienen. Dies umfasst sowohl das Verbot der Kriegsführung als auch die Verpflichtung zur friedlichen Konfliktlösung.“
Ich frage mich: Wie ist es um eine Regierung bestellt, die allesamt einen Amtseid abgelegt haben: Schaden vom deutschen Volk abzuwenden? (GG, Art. 56 und 64) - Angefangen vom deutschen Bundeskanzler, die Außenministerin und den Minister für Kriegstüchtigkeit?
Ich frage mich auch, wie es um diese Bundesregierung steht, die gegen ihre Verpflichtungen aus dem 2+4 Vertrag verstößt!
Dieser Vertrag gibt der BRD und der DDR als Unterzeichnerstaaten Aufsichtspflichten über das vereinte Deutschland, in Art.5 Abs. 3 steht z.B. geschrieben, dass Aufenthalt, Durchtransport oder Überflug ausländischer Soldaten, Waffen und Munition in der Ex-DDR generell verboten sind.
Die Realitäten sehen heute bereits längst anders aus!
Wo bleiben hier die Initiativen des Verfassungsgerichtes, um die Verfassungsrechte- und pflichten der Regierung einzufordern?
Was wir über die öffentlich-rechtlichen Sender und über die Printmedien der bürgerlichen Zeitungen wahrnehmen ist eine gleichgeschaltete Kriegspropaganda und russophobe Hetze und eine nie dagewesene Geschichtsverfälschung und Geschichtsvergessenheit.
Wie wir zu denken haben, um ihren Kriegskurs durchzusetzen, das wird durch diese Regierung bestimmt. Um das zu erreichen, werden im GG Deutschlands garantierte fundamentale Grund- und Menschenrechte faktisch außer Kraft gesetzt, wie z. B. die Informations- Presse- und Meinungsfreiheit.
Wer der offiziellen, gleichgeschalteten Meinung des Staates nicht folgt, wird zensiert, dem wird die Existenzgrundlage genommen, der wird ausgegrenzt und diffamiert.
Eines der aktuellsten Beispiele für diese Diffamierungen ist der Entscheid des Verwaltungsgerichtes Berlin vom 18.07.2024, dass die Tageszeitung JW weiterhin in den jährlichen Berichten des Verfassungsschutzes als „Linksextremistisch“ und damit Verfassungsfeindlich eingestuft werden darf.
Diese Ampelregierung hat sich dem langfristigen Krieg der USA/ NATO gegen Russland verschrieben und rechtfertigt die milliardenschwere Aufrüstung mit der Lüge, dass Putin plane, Europa anzugreifen.
Man muss eine Lüge nur oft genug wiederholen, damit sie geglaubt wird und man muss ein ganzes Volk in einem permanenten Angstzustand belassen, um diese Maßnahmen auch störungsfrei durchzusetzen. Diese Regierung führt einen Krieg gegen Russland auf allen nur erdenklichen Kanälen, auf militärischem Gebiet durch Geld- und Waffenlieferungen an die Ukraine, wirtschaftlich, politisch, ideologisch, kulturell und auf sportlichem Gebiet.
Über die Landeszentrale politische Bildung Ba-Wü, habe ich einen Flyer gesehen, wo man bereits Kindern beibringt, sich vor dem Russen zu fürchten: Da steht unter der Überschrift Krieg in der Ukraine- Putins Angriff auf den Frieden geschrieben: Sie sehen aus wie Menschen, aber es sind blutrünstige, hasserfüllte Monster…! Wie weit muss dieses Land noch sinken?
Liebe Friedensfreunde,
lasst uns endlich aufwachen: Russland ist nicht unser Feind! Wir brauchen keine Kriegstüchtigkeit und noch weniger Aufrüstung! Lasst uns diese antirussische Hysterie stoppen! Was wir brauchen ist Friedenslogik, statt Kriegsrhetorik! Was wir brauchen ist Diplomatie und Völkerverständigung statt Aufrüstung und Waffen!
Es geht schon lange nicht mehr um den Krieg in der Ukraine.
Wir erleben in der Gegenwart über 50 US-amerikanisch geführte Kriege in der Welt, wir erleben im Nahen Osten neben dem Kriegsterror im Gaza mit mittlerweile fast 40.000 getöteten Palästinensern eine weitere militärische Eskalation bis hin zu einem regionalen Flächenbrand im Falle massiver israelische Angriffe auf den Libanon. Lt. UN-Kinderhilfswerk wurden mehr als 13.000 palästinensische Kinder von der israelischen Armee getötet.
Und die Bundesregierung sorgt mit der Verzehnfachung der Waffenlieferungen an Israel dafür, dass der Krieg in dieser Region unaufhaltsam weiter geht, anstatt alle diplomatischen Möglichkeiten unter dem Dach der Vereinten Nationen zu nutzen - mit dem Ziel der Beendigung der illegalen Besetzung und einer 2 Staaten Lösung.
Bei all diesen militärischen Konflikten geht es um knallharte wirtschaftliche Interessen in der internationalen, globalen Auseinandersetzung, verkauft wird es uns mit den Begriffen um Freiheit und Demokratie.
Ich frage mich an dieser Stelle, wie glaubwürdig ist eine deutsche Außenministerin, die öffentlich erklärt, für eine 2 Staaten-Lösung in Palästina einzutreten, aber in der UNO gegen die staatliche Anerkennung des palästinensischen Staates stimmt?
Und es sollte uns aufhorchen lassen, dass sich auch hier eine Atommacht Israel im Konflikt mit ihren arabischen Nachbarn befindet.
Der Kampf zwischen der US Hegemonie versuv einer multipolaren, demokratischen Weltordnung, zwischen dem NATO/EU-Westen auf der einen und Russlands gemeinsam mit China und dem sich vom Westen emanzipierten globalen Süden auf der anderen Seite, spitzt sich immer weiter zu.
Eugen Drewermann, ein deutscher Theologe sagt treffend: „Man lügt uns in einen Krieg nach dem anderen hinein und nennt dabei das Töten von Menschen humanitäre Einsätze. Wir verteidigen mit keinem Krieg irgendeinen humanitären Wert. Krieg ist die Widerlegung aller Werte.“
Sich für eine atomwaffenfreie Welt einzusetzen, sollte für diese deutsche Regierung endlich bedeuten, sich ihrem Verfassungsauftrag für den Schutz und der Sicherheit des Lebens ihrer Bürger verantwortlich zu fühlen.
Das erreicht man aber nicht, indem man den demokratischen Meinungsaustausch in der Gesellschaft blockiert, indem Meinungs- und Versammlungsfreiheit eingeschränkt werden und indem sachliche Berichterstattung, wie man es sich von öffentlich-rechtlichen Sendern, mit unseren Steuergeldern finanziert, wünschen sollte, lange nicht mehr stattfindet.
Das erreicht man aber schon gar nicht, indem man die Bürger- ein ganzes Land - kriegstauglich macht und dem bedingungslosem Diktat der USA unterwirft.
Das erreicht man aber auch nicht, indem man eine „neue“ Wehrpflicht einführt und damit innenpolitisch Bildung, Wissenschaft bis hin zur Gesundheit und Infrastruktur gesellschaftliche Bereiche immer mehr militarisiert werden.
Dazu ein aktuelles Beispiel:
In der Veröffentlichung der online-Plattform: augengeradeaus.net vom 16.07.24 liest man Folgendes:
„Zur Unterstützung eines möglichen Aufmarsches von NATO-Truppen durch Deutschland sucht das Verteidigungsministerium nach zivilen Dienstleistern. Die Unternehmen sollen Rastplätze, so genannte Convoy Support Centers, für Truppenverlegungen betreiben. Das Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr (BAIUD) schrieb dafür Aufträge im Wert von bis zu 260 Millionen Euro aus.“
Statt Millionen für Aufrüstung und in militärische Infrastruktur zu stecken – wäre es doch viel sinnvoller, diese Gelder z. B. in Krankenhäuser statt Lazarette zu investieren oder statt Brücken und Straßen panzerfähig zu machen – diese Gelder z. B. in maroden Schulen, in eine bessere medizinische Versorgung im ländlichen Raum, den ÖPNV, in Bildung und Alten- und Krankenpflege einzusetzen.
Für die Lösung der globalen Herausforderungen, die weltweit nur gemeinsam realisiert werden können, z. B. im Klima- und Umweltbereich, um unseren nachfolgenden Generationen, unseren Kindern und Enkeln einen lebenswerten Planeten zu erhalten, fehlen die Gelder.
Eine lebenswerte Zukunft erreicht man schon gar nicht, indem die Bundesregierung Aktivitäten der NATO unterstützt, um mit deutschen Waffen wieder das Territorium Russlands anzugreifen. Damit werden, ……. damit sind wir wieder Kriegspartei!
Und liebe Friedensfreunde … damit werden wir zum direkten Angriffsziel. Und damit besteht die reale Gefahr, dass sich der Stellvertreterkrieg der USA auf ukrainischen Boden gegen Russland immer mehr zu einem europäischen Krieg bis hin zu einem weltweiten Atomkrieg ausweiten kann.
Wer das nicht begreift, hat die Zeichen der Zeit nicht verstanden!
Denn ES IST lange nicht mehr 90 SEKUNDEN VOR 12, wie die Doomsday Clock anzeigt! Es ist bereits 5 vor KRIEG!
Bei einem Atomkrieg wird es keinen Gewinner geben, auch der „Gewinner“ wird zum Verlierer!
Atomwaffen sind und bleiben Massenvernichtungswaffen. Jede einzelne hat das Potential, hunderttausende Menschen sinnlos zu töten und zu verstrahlen.
Die Überlebenden der Atomwaffeneinsätze und über 2.000 Tests weltweit leiden bis heute unter den humanitären Folgen, zum Teil schon in vierter Generation.
Der Internationale Gerichtshof hat in einem Gutachten vom 8. Juli 1996 darauf hingewiesen, dass die Drohung mit und der Einsatz von Atomwaffen »generell« gegen das humanitäre Völkerrecht verstoßen.
„Nie mehr Hiroshima! Nie mehr Nagasaki!“- für eine atomwaffenfreie Welt das ist und bleibt die wichtigste Botschaft, die wir jedes Jahr an diesem Tag in die Welt senden.
Lasst uns gemeinsam diesen Irrsinn stoppen, der von diesen verheerenden Waffen ausgeht. Wir müssen den Mythos der nuklearen Abschreckung beenden!
In den letzten Jahrzehnten ist die größte Sicherheit für die Menschen in Europa durch Entspannungspolitik und Rüstungskontrolle entstanden und nicht durch Konfrontation und Aufrüstung!
Machen wir uns von dieser Stelle stark, dass die EU keine eigenen Atomwaffen erhält! Rufen wir dazu auf, dass es zu ernsthaften Abrüstungsverhandlungen insbesondere zwischen den USA, Russland und der VR China kommt!
Setzen wir uns für den Abzug bzw. die Abrüstung aller Atomwaffen in der EU und den Beitritt aller Mitgliedsstaaten zum UN-Atomwaffenvertrag ein!
Fordern wir die Bundesregierung auf, endlich den UN-Atomwaffenvertrag zu unterschreiben!
Es bleibt für uns wichtig, dass wir in unseren Bemühungen nicht nachlassen, unsere internationalen Kontakte im Kampf für eine atomwaffenfreie Welt im Sinne des Dialogs und der Völkerverständigung weiter auszubauen.
Es bleibt für uns aber auch wichtig, einen sachlichen Dialog auf Augenhöhe mit der jungen Generation zu suchen, ihnen zu vermitteln, sie zu überzeugen, dass Aufrüstung und Krieg der größte Klimakiller ist.
Deshalb bleibt es für uns Friedensaktivisten umso wichtiger, starke Bündnisse im Interesse einer friedlichen Welt in der Breite der Zivilgesellschaft einzugehen und sich nicht in der Friedensfrage auseinander dividieren zu lassen!
An dieser Stelle sei an die Lehren aus der Geschichte erinnert: Der kleinste gemeinsame Nenner muss in diesem Kampf der FRIEDEN sein!
Eine Bombe – eine Atombombe kennt keine Religion, keine Parteibücher, keine Hautfarbe.
Die heutige auf das Schärfste zugespitzte Lage kann für uns nur ein Ziel kennen: Den Frieden gewinnen- nicht den Krieg!
Deutschland raus aus der NATO- NATO raus aus Deutschland!
Die Opfer von Hiroshima und Nagasaki mahnen. Ihr Vermächtnis ist uns Verpflichtung. Von dieser Weltfriedensglocke aus geben wir ein klares Zeichen: Wir wollen nie wieder Atomkrieg und nie wieder Krieg!
Herzlichen Dank!
Link zur Veranstaltung in Friedrichshain: https://www.youtube.com/@friedensglockengesellschaf1299
