Kurzmeldungen

Leserbrief: Meine Erinnerung an die letzte Ratssitzung dieser Legislaturperiode

Leserbriefe

Sangerhausen. Leider habe ich diese letzte Sitzung als sehr quälend in Erinnerung. Angefangen hat es mit der Niederschrift der vorhergehenden Ratssitzung. Da hatten wir gefordert, dass wir uns dagegen wehren müssen, dass wir als Kommune, als die da ganz unten, immer zur Kasse gebeten werden. Wenn uns Geld zusteht, dauert es immer ewig, bis es ankommt, sollen wir Fördermittel bekommen, müssen diese beantragt werden, und dann dauert es, bis wir sie bekommen und sollen sie dann möglichst auch schon vorgestern verbraucht haben. Können wir das nicht, haben wir dafür Zinsen zu zahlen. Aber wir bekommen keine Zinsen, wenn uns das Land oder
der Kreis erst viel später als möglich die Gelder bezahlen. Dafür möchten wir Gerechtigkeit herstellen und haben die anderen Fraktionen aufgefordert, sich dieser Forderung anzuschließen. Leider bisher ohne Ergebnis. Außerdem sollten andere Kommunen aufgefordert werden, diese Zinskassierung von oben auch nicht länger zu tolerieren. Ob und was davon an andere Kommunen weitergegeben wurde, entzieht sich unserer Kenntnis.
Dann fragte Holger Hüttel nach den Unterlagen zum Bau einer Ausstellungshalle im Rosarium. Dazu bekam er keine Antwort, auch nach erneuter Nachfrage. Auch ich weiß nicht, wo die Halle stehen soll, wozu sie dienen soll, wer sie nutzt, betreibt, unterhält, welche Ausstellungen. Nichts davon wissen wir. Auch nicht, wer wofür Mittel beantragt hat. Außerdem frage ich mich, auch wenn mir bewusst ist, dass ich mit solcher Frage nicht nur Freunde erwerbe: Was hat das Rosarium mit dem Braunkohleausstieg zu tun? Ist das nicht falsche Verwendung von Fördermitteln?
Es ging um Fördermittel, die in Aussicht gestellt wurden, um das Schwimmbad in Sangerhausen zu sanieren. Weder wissen wir, wann und zu welchen Bedingungen die Fördermittel kommen sollen. Ebenso wissen wir nicht um einen konkreten Sanierungsbedarf des Bades, bislang war die Wasserqualität gut. In den beiden uns vorgestellten Sanierungsvarianten ging es um eine wesentliche Verkleinerung der Wasserfläche, die uns als einzige Möglichkeit schöngeredet wurde. Die Beibehaltung der jetzigen Wasserfläche, welche ein Alleinstellungsmerkmal in dieser Region bedeutet, sollte uns nur als zu teuer und nicht finanzierbar dargestellt werden. Zwischen diesem Schwarz gegen Weiß gab es nichts. Und dazwischen wurde nichts geprüft oder angeboten. Es gab in dieser Sitzung so viele Ideen von Stadträten, die einer Überprüfung bedurft hätten, aber das war nicht gewollt. Unser Antrag auf eine 1. Lesung der Vorlage wurde mit einer Pattsituation abgeschmettert. Dann kam ein Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der besagte, dass eigentlich alles so bleiben sollte, indem
es neu gemacht würde, was meiner Ansicht nach nicht geht. Dem wurde zugestimmt, und dann gab es keine Abstimmung zu der Gesamtvorlage. Das halte ich für ungesetzlich, da nur über den Änderungsantrag abgestimmt wurde, danach hätte aber noch die Vorlage insgesamt befunden werden müssen.
Wir als Stadt sollten dem Kreis gegenüber bekräftigen, dass wir die nächsten Jahre zum Erhalt des Spenglermuseums und Spenglerhauses stehen. Nur dann könne der Kreis Fördermittel für Kultur beantragen. Ob es die gibt, ist damit nicht gesagt. Aber wir sollten uns zum Erhalt des Museums bekennen. Und in der Abstimmung stimmt der OB dagegen. Das lässt für mich nur den Schluss zu, dass er das Museum nicht erhalten will oder im Hinterkopf andere Pläne damit hat. Und dann taucht der Verdacht auf, dass die Idee, das Mammutskelett aus dem Museum ins Rosarium zu bringen, damit im Zusammenhang steht. Haben der Protest der Bevölkerung und die Stimmen dagegen nicht ausgereicht? Werden insgeheim schon andere Pläne ausgeheckt?
Und wenn dann ein OB vorn sitzt, einen Redner, der sich fleißig vorbereitet hatte, abqualifiziert indem er sagt, man könne das Ganze auch kaputtquatschen und während der Diskussionsbeiträge der Räte die Augen verdreht und gestikuliert, dann ist das ein Verhalten, das eines Oberbürgermeisters unwürdig ist.
Gesine Liesong Sangerhausen, den 8. 6. 2019

Gesine Liesong

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