Politik

Abwrackprämie für Spielplätze

Ein weiter so nach Corona darf es nicht geben

neuer Spielplatz in SGH jedoch wegen Corona abgesperrt

neuer Spielplatz in SGH jedoch wegen Corona abgesperrt

Unser Land.
Warum nicht einmal die aktuelle Krise nutzen, um über Alternativen zur bisherigen Lobbyisten-Politik in unserem Land nachzudenken und zu reden.
Nach, wie vor haben diejenigen in Berlin die Macht, die die Politik in ihre eigenen Richtungen beeinflussen, die eng dran sind an den Regierenden und diesen ihre Wünsche und Forderungen, oft unterfüttert mit entsprechenden Spenden für Wahlkämpfe und Parteien, in deren Ohren flüstern.
Die Auswirkungen haben dann all jene auszubaden, die sich keine Schar von Lobbyisten leisten können. Leider gilt auch hier, wie in unserer gesamten derzeitigen Gesellschaft: "Das Geld regiert die Welt !"
Wieder einmal zeigt sich mehr als deutlich, die Großen werden mit Milliarden und Abermilliarden unterstützt und die vielen Kleinen, wenn überhaupt mit Peanuts abgespeist. Allein die Diskussion um die Erhöhung des Kurzarbeitergeldes oder die geforderte Verschiebung der Grundrente machen dies allen sichtbar.
Zu diesen weniger Einflussreichen zählen leider auch unserer Kommunen und Landkreise. Warum dies so ist, ist kaum nachvollziehbar. Liegt es an der föderalen Struktur der Bundesrepublik Deutschland oder am Parteiensystem, welches zu Kastendenken animiert und die jeweiligen Mandatsträger immer wieder nur in ihren eigenen ergatterten Ebenen denken und handeln lassen, vor allem wenn man in Regierungsverantwortung ist.
Zur allgemeinen Krise kommt nun die aktuellen zyklischen Krise, Namens Corona hinzu.
Und wieder soll versucht werden, so wie in der Marxistische Krisentheorie beschrieben, die Unterkonsumtion durch entsprechende Maßnahmen und Vorschläge zu überwinden. Ganz gleich, ob es ein sinnvoller Konsumanreiz ist, ob er ökologisch vertretbar oder gesamtgesellschaftlich wertvoll wirkt.
Ein größeres Eigentor konnten sich z.B. die Lobbyisten der Autoindustrie in Deutschland aktuell kaum schießen. Nachdem diese Woche durch ihren Druck hin, die Autosalons im gesamten Land wieder öffnen durften und damit der Verkauf von Fahrzeugen wieder angekurbelt werden sollte, erweiterte man die Forderung auf die Einführung einer erneuten Abwrackprämie, ähnlich der Prämie die es bereits 2oo9 einmal als Kaufanreiz für die Kunden gab.
Damit hat man aber die Bestellung, ohne die zu beachtende Arbeitsweise des Wirtes getätigt. Wenn wir uns einmal die Verfahrensweise der aktuellen Prämie für die Elektrofahrzeuge anschauen, hat es fast ein Jahr gedauert, bis diese, in diesem Falle durchaus richtige Entscheidung, umgesetzt war und beim Kunden und dem Handel ankam. Und dies bedeutet im Umkehrschluss, dass ein derartiger Vorschlag der Autoindustrie in seiner Umsetzung sich so lange hinziehen wird, dass man die Verkaufsshops für PKW`s gleich wieder schließen kann.
Denn welcher Käufer wird jetzt, in der möglichen Umsetzung einer höheren Kaufanreizprämie, sich ein neues Fahrzeug zulegen.
Da zusätzlich aktuell auch in der Presse kolportiert wird, dass man fordere, dass sich ebenfalls die Elektrofahrzeugprämie ein zweites Mal erhöhen soll, wird sich auch dies auf den Verkauf der E-Autos negativ auswirken.
Nur mal ausgenommen, dass es wirklich zu wenig Fahrzeuge gibt, die echten ökologischen Anforderungen genügen, haben wir weltweit ein Überangebot von Fahrzeugen, die bereits produziert und auf Halde stehen. Warum also Geld auf dem Markt schmeißen, um noch funktionierende Autos zu verschrotten und gegen neue, noch nicht produzierte Fahrzeuge, auszutauschen.
Die Welt, wie auch unsere Gesellschaft kann es sich nicht leisten, Politik genauso weiter zu machen, wie vorher. Die Welt hat und wird sich immer verändern, dies ist ihr Wesenseigen. Bestimmte Wirtschaftsrichtungen oder Produkte verschwinden, andere kommen neu auf den Markt. Dies ist eine Entwicklung die es von Menschheitsbeginn an gab und weiter geben wird. Nur dass der aktuelle Verbleib am Markt sich durch die immer schneller werdende Entwicklung immer mehr verkürzt. Dies gilt es zu akzeptieren und gesellschaftlich sozial gerechte Antworten zu finden.
Wie wäre es also mit der Forderung umzudenken, neue Denkansätze zu erlauben, gerade jetzt !
Die Forderung daher: statt einer erneute Abwrackprämie für PKW`s eine Abwrackprämie für Kinderspielplätze, für den öffentlichen Nahverkehr, für unsere überschuldenden Kommunen und kommunalen Wohnungsunternehmen u.u.u. in unserer Republik.

Hier ein zweites Beispiel, wie Lobbyarbeit funktioniert:
www.neues-deutschland.de/artikel/1135956.europa-armee-denkfabrik-raet-zur-fuehrungsrolle.html

Holger Hüttel

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