Kurzmeldungen

Bundestagsabgeordneten eine Woche über die Schultern schauen: Tag 0 (Die Anreise)

Ankunft in Berlin: Vor einer wohl sehr spannenden Sitzungswoche

Foto: Wolfgang Kubak

Foto: Wolfgang Kubak

Berlin. Frau Bull-Bischoff, Sie sind gerade in Berlin angekommen. Was erwarten Sie von der bevorstehenden Woche? Was steht morgen als Erstes auf dem Plan?

Es wird wohl eine sehr spannende politische Woche werden in Berlin. Gerade hat der Rücktritt von Andrea Nahles vom Partei- und vom Fraktionsvorsitz ein Beben im politischen Berlin ausgelöst. Die Ergebnisse der Europawahl haben der Sozialdemokratie in Deutschland die Quittung für so viele Jahre „Schwimmen mit dem neoliberalen Strom“ präsentiert. Sie hat ihre Glaubwürdigkeit vollends verloren. Nur ist das eben nicht das Werk einer Partei- und Fraktionschefin allein. Die Sozis müssen sich entscheiden, welches Original sie sein wollen: ein sozialdemokratisches - mit tatsächlich sozialdemokratischem Profil - oder eines, dass sich koalitionswahlweise eines konservativen oder eines wirtschaftsliberalen Mainstreams bedient. Ein Personalproblem ist das nach meinem Empfinden nicht. Oder bei weitem nicht nur. Wohl aber ein grundsätzlich politisches. Welches Programm ist das der SPD? Diese Frage werden die Sozialdemokrat*innen beantworten müssen. Und nicht nur schriftlich. Die Leute müssen wieder das Gefühl bekommen, mit der Sozialdemokratie ist auch soziale Gerechtigkeit zu haben. Aber die Europawahl hinterlässt nicht nur in der SPD reichlich Gründe zum Nachdenken. Auch die Fraktion DIE LINKE wird am Dienstag zur sitzungswöchentlichen Fraktionssitzung am Nachmittag über einiges zu reden haben. Auch wir haben viel Federn lassen müssen. Auch für uns steht die Frage nach dem politischen Weg, den wir gehen wollen, auf der Tagesordnung. Und auch bei uns gibt es immer wieder selbstzerstörerische Personaldebatten. Also man darf gespannt sein auf die politische Woche in Berlin.
Sie wird morgen mit Sacharbeit in Sachen Bildungspolitik beginnen. Denn seit einem Jahr arbeitet immer montags, einmal im Monat, die Enquetekommission „Berufliche Bildung in der digitalisierten Arbeitswelt“. Einen Tag lang geht es um die Zukunft der beruflichen Bildung unter den Bedingungen eines digitalen Wandels. Am Abend gibt's noch ein interessantes Interview mit einer jungen Amerikanerin, die gespannt ist auf Frauen in der Politik und darüber schreiben möchte. Und was ganz Nettes gibt's am späten Abend: Der Bratwurst-Contest der Thüringer LINKEN. Den veranstalten sie einmal im Jahr. Eine Möglichkeit, mal spät abends abzuschalten und lecker Bratwurst zu genießen. Alles andere dann morgen, wenn ich beginne, über meine politische Arbeit hier in Berlin zu berichten. Herzlichen Dank dafür an die Mansfeller Zeitung! Ich hoffe ich habe Sie ein bisschen neugierig gemacht.

Tag 1: www.mansfeller-zeitung.de/artikel/2019-06/Bundestagsabgeordneten-eine-Woche-ueber-die-Schultern-schauen-Tag-1-Enquetekommission-Bildungsausschuss-und-ein-Gast

Holger Hüttel & Antje Mindl-Mohr

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