Politik

Bundestagsabgeordneten über die Schulter geschaut (Tag 5: Plenumstag 2)

In aller Herrgotts Frühe auf dem Weg in den Bundestag

Foto: Birke Bull-Bischoff

Foto: Birke Bull-Bischoff

Berlin. MZ: Hallo, Frau Bull-Bischoff, Sie wollen uns sicherlich noch über den gestrigen langen Abend etwas berichten.

Ja, gern. Gegen 0.00 Uhr war ich gestern zu Hause. Hundemüde, aber durchaus zufrieden. Die Debatte kurz vor Mitternacht hat mich überrascht. Die demokratischen Parteien haben sich sehr tiefgründig mit unserem Antrag auseinandergesetzt, Schulsozialarbeit als Regelaufgabe in das Kinder- und Jugendhilfegesetz aufzunehmen. sie soll zur Normalität in allen Schulen werden. Schulsozialarbeit für alle Schüler*innen sichern! Schulsozialarbeit erfuhr in der Debatte bis hin zur Union viel Wertschätzung und Anerkennung. Das hatte ich ehrlich gesagt so nicht erwartet. Es klang beinahe so, als dass möglicherweise etwas Gemeinsames gelingt. Aber das wäre wirklich ungewöhnlich. Wir werden sehen. Nun ist der Antrag in den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend überwiesen. Ich bin dessen stellvertretendes Mitglied. Dort wird er weiter beraten. Wir werden sehen, ob es im Herbst eine weitere Beratung im Plenum dazu geben wird.

MZ: Frau Bull-Bischoff, Ihre 1. Bundestagsarbeitswoche für den Monat Juni geht heute in Berlin zu Ende. Welche Dinge hatten Sie heute zu tun?

Um 6:00 Uhr war dann heute morgen die Nacht vorbei, der Schlaf auch. Einmal monatlich trifft sich die so genannte Mitarbeiterkommission. Dort vertrete ich meine Fraktion. Es ist ein Gremium, das sich vor allem um Mitarbeiter*innen der Abgeordneten kümmert, also um Beschäftigte, die keinen Arbeitsvertrag mit der Fraktion oder der Verwaltung haben, sondern mit den Abgeordneten selbst. Heute war der Arbeits- und der Gesundheitsschutz unser Thema.  Als Abgeordnete sind wir Arbeitgeber. Das ist ein ziemlich anspruchsvoller Job. Wir werden allerdings auch umfangreich von der Bundestagsverwaltung unterstützt. Was mir aber immer wieder auffällt: Betriebsratsarbeit wird manch anderer Fraktion eher abgewehrt als unterstützt. Dabei erlebe ich immer öfter, welche Vorteile ein faires Klima der Mitbestimmung auch motiviert und hilft, so manche Konflikte zu lösen und Arbeit zu stemmen. Wir beginnen freitags gegen 7.30 Uhr und müssen sehr zügig arbeiten, denn das Plenum beginnt dann um 9.00 Uhr.
Um 9.00 Uhr beginnt der Tag im Plenum. Zunächst beraten die Bundestagsabgeordneten über die Zukunft der Asyl- und Flüchtlingspolitik. Das Asyl- und Aufenthaltsgesetz stand auf dem Prüfstand ebenso wie das Fachkräfteeinwanderungsgesetz. Es ging hitzig zu, wie man sich denken kann. Auch zwei namentliche Abstimmungen zu diesen Gesetzen zeugen davon, dass es in den Fraktionen das Bedürfnis gibt, sich konkret zu bekennen zu den Fragen dieser Gesetze. Heute wird es ein längerer Freitag. Am Mittag geht es darum, die Hartz IV-Regelsätze zu erhöhen. Unsere Vision bleibt, ein diskriminierendes System wie dieses zu überwinden. Heute geht es zunächst um kurzfristige Verbesserungen. Wir fordern eine Erhöhung der Sätze auf 582 Euro. Ein erster und vergleichsweise kleiner Schritt. Und dennoch scheint man wieder einen wunden Punkt getroffen zu haben. Die Debatte ist hitzig und gleichermaßen kontrovers. Am Nachmittag wird dann noch das Hochschulrahmengesetz beraten. Heute werde ich hoffentlich den Zug nach 17.00 Uhr schaffen. Nach einer anstrengenden Woche freue ich mich. Sehr.

Heute Abend werde ich auf meinem Sofa sitzen. Entweder nehme ich mir ein gutes Buch oder ich suche mir einen Krimi im Fernsehen aus. Auf jeden Fall wartet auf mich Entspannung. Am Samstag fahre ich zur Weinmeile im Saale-Unstrut-Gebiet. Ein wunderbares Event in jedem Jahr. Auch darauf freue ich mich. 

MZ: Frau Bull-Bischoff, Unsere Onlinezeitung möchte Ihnen danken, dass wir Ihnen eine Woche lang über Ihrer Schultern schauen konnten und damit auch erleben durften, was ein Mitglied des Deutschen Bundestages in einer solchen Woche zu tun hat. Vielleicht möchte Sie noch ein paar Worte hierzu an unsere Leser*innen verlieren.

Liebe Leser*innen, das war´s erstmal für diese Woche. Es hat mir nicht nur Spaß gemacht, für Sie zu schreiben. Es war mir eine Ehre. Wer jetzt Lust auf Politik bekommen hat oder wen Fragen auf der Seele brennen, wer Ideen oder Vorstellungen hat: Am besten erreicht man mich über: Birke.bull-bischoff@bundestag.de. Keine Scheu! Ich bin auch auf Facebook präsent. Wer Lust hat, kann da mal stöbern. Auch bei Twitter. Ansonsten bleibe ich auch künftig für Sie ansprechbar. Bis bald mal wieder!

MZ: Danke.

Antje Mindl-Mohr & Holger Hüttel

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